Kennungen am RRZ

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6113

21. Wahlperiode     30.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Kennungen am RRZ

In der Regel erfolgt die Vergabe von Kennungen am RRZ für die meisten Personen automatisiert. Dennoch müssen in einigen Fällen Kennungen am Regionalen Rechenzentrum (RRZ) manuell beantragt werden, etwa für Projekte oder für Gastwissenschaftler. Offenbar versendet das RRZ bei einigen Anträgen eine Mail, in der eine Bearbeitungszeit von zwei Wochen angegeben wird.

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH) wie folgt:

  1. Wie lange dauert es, bis eine beantragte Kennung genehmigt und freigeschaltet wird, die nicht über ein automatisiertes Verfahren zugeteilt wird?

Bei der oben genannten Angabe von zwei Wochen handelt es sich um eine Maximalfrist in Bezug auf die Bearbeitungszeit. Ansonsten erfolgt eine kurzfristige Bearbeitung der Anträge, die aufgrund der hohen Anzahl an Anträgen aber durchaus mehrere Tage in Anspruch nehmen kann.

  1. Wie lange dauert es, wenn eine bestehende Kennung nach einer Deaktivierung wieder aktiviert werden soll?

Die aktuelle Bearbeitungszeit beträgt circa fünf Arbeitstage.

  1. Welche Anzahl an Kennungen wird über gesonderte Anträge im Jahr vergeben? Bitte für 2013 – 2016 angeben.

Vergebene Kennungen:

im Jahr 2013: 2308 im Jahr 2014: 2171 im Jahr 2015: 1980 im Jahr 2016: bisher 1472

  1. Wie stellen UHH und RRZ sicher, dass Kennungen möglichst schnell und unbürokratisch zugeteilt werden?

Um die Ausstellung einer Kennung möglichst unbürokratisch und zugleich rechtskonform durchzuführen, stellt die UHH im Internet online ein Antragsportal zur Verfügung. Hier stellt der Antragsteller elektronisch einen Antrag und lässt diesen von einer benannten Person des jeweiligen Fachbereichs unterzeichnen. Unmittelbar danach bearbeitet das RRZ den jeweiligen Antrag.


 

Ateliergebäude der HfbK

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6112

21. Wahlperiode     30.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 23.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Ateliergebäude der HfbK

Die Hochschule für bildende Künste (HfbK) soll ein Ateliergebäude erhalten.

Ich frage den Senat:

Für den Erweiterungsbau für die HfbK ist im August 2016 ein Wettbewerbsverfahren eingeleitet worden. Erst wenn konkrete Planungen und ein Mietangebot des Realisierungsträgers vorliegen, können konkrete Angaben zu Terminen, zum Gebäude und zu den Kosten gemacht werden. Die Bürgerschaft wird dann mit einer gesonderten Drucksache befasst werden. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Wozu soll das Ateliergebäude dienen?

Für künstlerische Arbeiten der Studierenden.

  1. Wie viele Räume wird das Ateliergebäude haben?

Vorgesehen sind zwölf Atelierräume sowie eine Galerie.

  1. Wie viele Stockwerke wird das Ateliergebäude haben?

Siehe Vorbemerkung.

  1. Wie viele Quadratmeter Nutzfläche wird das Ateliergebäude haben?

Aufgrund der spezifischen Anforderungen wurde kein differenziertes Raumprogramm entwickelt. Auf 2.900 m2 Bruttogrundfläche soll eine maximale Nutzfläche abgebildet werden.

  1. Wo wird das Ateliergebäude errichtet?

An der Straße Lerchenfeld, auf einem nordwestlich an das Hauptgebäude der HfbK angrenzenden Grundstück.

  1. Welche Kosten entstehen durch das Ateliergebäude?
  2. Wer trägt die Kosten?
  3. Wann soll es errichtet und wann in Betrieb genommen werden?

Siehe Vorbemerkung.


 

Verwaltungsaufwand der Hochschulen

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6084

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Verwaltungsaufwand der Hochschulen

Ich frage den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH), der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW), der HafenCity Universität Hamburg (HCU), der Hochschule für bildende Künste Hamburg (HFBK) und der Hochschule für Musik und Theater Hamburg (HfMT) wie folgt:

  1. Welche Anzahl an VZÄ im Bereich der Verwaltung sind aus der Grundfinanzierung in den Jahren 2014 und 2015 durchschnittlich an den Hochschulen verfügbar gewesen und welche aus externen Mitteln? Bitte pro Hochschule aufschlüsseln.
  2. Welche Anzahl an Studierenden war in den Jahren 2014 und 2015 durchschnittlich an den Hochschulen eingeschrieben? Bitte pro Hochschule angeben.
  3. Welche Anzahl an VZÄ der Verwaltung hat sich in den einzelnen Hochschulen in den Jahren 2014 und 2015 um studentische Belange und Angelegenheiten des Studiums gekümmert? Bitte je Hochschule angeben.
  4. Welche Kosten sind für die unter 3. genannten VZÄ in den einzelnen Hochschulen in den Jahren 2014 und 2015 angefallen?
  5. Wie hoch ist der Krankenstand in der Verwaltung in den Jahren 2014 und 2015 durchschnittlich in den Hochschulen gewesen? Bitte jeweils nach Hochschulen aufschlüsseln.

Siehe Anlage.

 

Drucksache 21/6084      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage 2

 

     

           

2

Personal des UKE

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6083

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Personal des UKE

Ich frage den Senat:

  1. Wie hat sich das Personal des UKE seit 2010 entwickelt? Bitte in VZÄ zum Jahresende für jedes Jahr angeben.
  2. In welchen Bereichen hat das UKE seit 2010 in welchem Umfang Personal auf- und abgebaut? Bitte in VZÄ angeben.

Siehe Anlage 1.

  1. Welche Personalaufwendungen hat es im UKE seit 2010 gegeben? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.
  2. Wie haben sich die Patientenzahlen des UKE seit 2010 entwickelt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Siehe Anlage 2.

  1. Wie ist der geplante Personalaufwuchs um 390 Stellen in den Jahren 2017 fortfolgende zu erklären (vergleiche Einzelplan 3.2, Seite 126)?

Wegen der haushaltsrechtlichen Relevanz des in Bezug genommenen Stellenplans und der ihm zugrunde liegenden Systematik siehe die Protokollerklärung der BWFG für die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung vom 13.09.2016. Der in dem Stellenplan mit 390 Stellen bezifferte Aufwuchs hat seine Ursachen insbesondere in folgenden quantitativen und qualitativen Entwicklungen des UKE-Leistungsspektrums in dem Betrachtungszeitraum:

  • Inbetriebnahme der neuen Stroke Unit Station
  • Inbetriebnahme einer weiteren Intensivstation
  • Erweiterung der Akutstation der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie zur Auf-nahme von nach HmbPsychKG untergebrachten Personen
  • Inbetriebnahme der Adoleszentenstation (Klinik und Poliklinik für Psychiatrie und Psychotherapie, Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, -psychotherapie und -psychosomatik)
  • Erweiterung der stationären Kapazitäten des Universitären Perinatalzentrums
  • Anstieg der Planbettenzahl des UKE von 1.345 (01.01.2013) auf 1.436 (01.01.2016)
  • Zunahme von Drittmittelprojekten

    Drucksache 21/6083      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Die dafür benötigten Stellen wurden und werden zum Teil in Vollzeit und zum Teil in Teilzeit wahrgenommen. Der effektive Personalaufwuchs ist in den Zahlen der Anlage 1 enthalten und dort in der Einheit „Vollzeitkräfte“ zusammengefasst.

Die aktuelle Personalplanung des UKE für das Jahr 2017 ist noch nicht abgeschlossen.

  1. Welche zusätzlichen Kosten entstehen durch diese zusätzlichen Stellen?

Zu den durch den oben genannten Personalaufwuchs ausgelösten Kosten siehe Anlage 2.

  1. Welche Mehreinnahmen können durch diese zusätzlichen Stellen erwirtschaftet werden?

Die Entwicklung der Erlös- und Verlustsituation ist das Ergebnis des Zusammenwirkens einer Vielzahl von Faktoren (Patientenzahlen; Kostenentwicklung bei Medikamenten; Entwicklungen im DRG-System). Eine Zuordnung von „Mehreinnahmen“ zu einzelnen Stellen erfolgt nicht.

  1. Welche Anzahl an VZÄ arbeitet aktuell an der Einführung der E-Patientenakte?

Die elektronische Patientenakte ist ein Teil des im UKE eingeführten klinischen Arbeitsplatzsystems (KAS) „Soarian“, welches im Rahmen eines Projektes mit vielen weiteren Bestandteilen eingeführt wurde. Im Geschäftsbereich IT und im Projektmanagement des UKE arbeiten aktuell etwa fünf VK an der Einführung von weiteren Modulen und der Weiterentwicklung des KAS. Weitere circa sieben VK sind unmittelbar mit dem Betrieb und Support der heute genutzten Funktionen des KAS betraut.

  1. Welche Personaleinsparungen hat die E-Patientenakte bislang erbracht und welche sind in Zukunft zu erwarten?

In den Zielsetzungen der Einführung des KAS spielte die Erwartung zu Personaleinsparungen keine Rolle.

  1. Welche Kosten hat die E-Patientenakte bislang verursacht, welche Einsparungen sind durch sie bereits erzielt worden oder in Zukunft zu erzielen?

Das Projekt zur Einführung des KAS „Soarian“ hat ein Gesamtvolumen von circa 6,1 Millionen Euro für die bis 2018 ausgerichtete Projektlaufzeit; im Übrigen siehe Antwort zu 9. 2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6083

Anlage 1 UKE (Körperschaft des öffentlichen Rechts) Vollkräfte Stand: jeweils zum 31.12.

Im Jahresdurchschnitt beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (ohne Drittmittel) – umgerechnet auf Vollkräfte – verteilen sich in den Jahren 2010 bis 2015 wie folgt:

Dienstart

2015

2014

2013

2012

2011

2010

Ärztlicher Dienst

1.148,8

1.128,8

1.091,7

999,4

986,0

963,9

Pflegedienst

1.265,2

1.259,4

1.244,1

1.245,3

1.211,2

1.260,1

Medizinischtechnischer Dienst

1.352,7

1.325,5

1.311,1

1.310,5

1.255,4

1.212,9

Funktionsdienst

522,5

508,1

491,9

471,4

453,4

461,3

Klinisches Hauspersonal

1,9

1,7

2,8

3,0

2,7

2,9

Wirtschafts- und Versorgungsdienst

5,0

4,8

5,1

5,3

4,9

4,8

Technischer Dienst

19,9

20,4

20,7

20,7

22,0

21,5

Verwaltungsdienst

558,3

542,5

517,5

505,9

505,8

482,2

Sonderdienst

57,7

54,9

53,3

59,9

50,3

51,3

Personal der Ausbildungsstätten

43,1

44,1

42,8

41,8

35,0

34,2

Sonstiges Personal

22,5

20,4

19,7

17,8

18,5

19,7

 

4.997,6

4.910,6

4.799,7

4.681,0

4.545,2

4.514,8

Quelle: Prüfberichte des Wirtschaftsprüfers zu den Jahresabschlüssen des UKE (KöR)

 

    3 Drucksache 21/6083      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage 2

 

 

 

 

 

4

Hamburg Open Online University

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6082

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Hamburg Open Online University

In der Drs. 20/14517 hatte der Senat ausgeführt, dass bis Ende 2016 ein erster Prototyp der Online-Plattform verfügbar sein soll. In der Drs. 21/5000 wird der Projektzeitraum auf die Jahre 2017 und 2018 ausgedehnt.

Ich frage den Senat:

  1. Wie weit sind die Arbeiten zum Online-System fortgeschritten? Was wurde bisher genau unternommen?
  2. Wann wird mit einem ersten Prototyp der Plattform zu rechnen sein und wann wird sie endgültig verfügbar sein?

Die strategische Weiterentwicklung der Hamburg Open Online University wird in den kommenden Jahren (in der Phase 2017 – 2018) auf Basis des laufenden Vorprojektes (2015 – 2016) betrieben. Im Übrigen siehe Drs. 21/3283.

  1. Welche Kosten für die Hamburg Open Online University sind bislang wo und in welcher Höhe angefallen?

Im Rahmen des Vorprojektes (Laufzeit April 2015 – Dezember 2016; Angaben für den gesamten Zeitraum des Vorprojektes ausschließlich im Bereich Portalkonzept und Technik in tausend Euro):


 

TUHH

UHH

HAW

MMKH

Personalkosten

284,5

227,5

227,5

100,5

Sachkosten

200

0

0

100

  1. Wird weiterhin eine eigene Plattform entwickelt?
  2. Wurden und werden auch bereits verfügbare Softwarelösungen geprüft?

         Wenn nein, warum nicht, wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Ja, es wird eine Plattform entwickelt, die auf bestehende Open Source Lösungen zurückgreift, diese anpasst und miteinander kombiniert, um nicht von Grund auf neue Lösungen zu erschaffen.

  1. Mit welchen weiteren Kosten ist bis zur Inbetriebnahme der endgültigen Version zu rechnen?

Siehe Antwort zu 3. Im Übrigen siehe Drs. 21/3283.

  1. Ist entschieden worden, ob die Online-Plattform auch Schnittstellen zu weiteren Diensten wie etwa STiNE haben soll?

    Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

    Drucksache 21/6082      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Wie im Gesamtvorhaben der HOOU gilt auch für die Applikation der Grundgedanke der Openness. Daher sieht die HOOU-Applikation definierte und dokumentierte Schnittstellen vor, die Interaktionen anderer Anwendungen mit der HOOU-Applikation ermöglichen. Eine Erweiterung der Schnittstellen hängt von den angestrebten Zielsetzungen und Mehrwerten der anderen Anwendungen ab und ist immer im Einzelfall zu prüfen.

 

2

Jahresabschluss des Instituts für Hygiene und Umwelt

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6081

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 21.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Jahresabschluss des Instituts für Hygiene und Umwelt

Beim Jahresabschluss des HU hat es Unstimmigkeiten bei der Verbuchung der Gehälter gegeben. Diese sollen erst im Januar gebucht worden sein. Im Jahresabschluss heißt es, dadurch stelle sich „die Liquidität stichtagsbedingt besser dar“.

Ich frage den Senat:

  1. Wie hoch ist der fehlgebuchte Betrag genau?

Der Betrag beziffert sich mit 1.179.057,67 Euro.

  1. Wer hat diese Fehlbuchung zu verantworten?

Die verspätete Buchung der Personalkostenerstattung an das Zentrum für Personaldienste geht auf eine Systemeinstellung im Zuge der Umstellung aus SEPA zurück, in der der 31. Dezember 2015 nicht als Zahltag vorgesehen war. Die Kasse Hamburg hat diese Einstellung erkannt und wird sie zukünftig berücksichtigen.

  1. Welche Auswirkungen hat dies auf den Jahresfehlbetrag 2015 des HU?

Keine. Die Personalaufwendungen wurden im Jahresabschluss 2015 richtig erfasst.

  1. Welche Auswirkungen hat dies auf das aktuelle Haushaltsjahr 2016 und die bereits abgegebenen Quartals- und Halbjahresberichte?

In der Folge wird das Ergebnis Kapitalflussrechnung 2016 einen dementsprechend niedrigeren Betrag ausweisen.

  1. Welche Auswirkungen hat dies auf die aktuelle Vorlage zum Haushaltsplan 2017/2018, sind hier etwa alle Ist 2015 Angaben des HU mit diesem Buchungsfehler angegeben?

Keine. Siehe im Übrigen die Antworten zu Fragen 2. und 3.


 

Reste 2015 aus dem investiven Bereich im EPL 3.2

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6045

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Reste 2015 aus dem investiven Bereich im EPL 3.2

Ich frage den Senat:

Im Einzelplan 3.2 wurden entsprechend der Drs. 21/5872 investive Ermächtigungsüberträge aus dem Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 134.593.000 Euro übertragen. Davon entfallen auf Einzelinvestitionen 92.193.000 Euro und auf die sonstigen Investitionen 42.400.000 Euro. Die Ermächtigungsüberträge bei den sonstigen Investitionen betreffen im Wesentlichen die Investitionszuschüsse an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

  1. Für welche investiven Projekte wurden welche Mittel aus 2015 übertragen? Bitte nach Projekt, Finanzvolumen und bereits investierten Mitteln aufschlüsseln.
  2. Bei welchen dieser Projekte ist es durch Verzögerungen zu einem verzögerten Mittelabfluss gekommen? Bitte angeben, wie lange sich die Projekte jeweils verzögert haben und wann mit einem Abschluss gerechnet werden kann.

Siehe Anlage.

  1. In welcher Höhe sind Gelder aus dem investiven Bereich vom Jahr 2015 nicht übertragen worden, sondern in die globalen Minderkosten geflossen?

Zur Deckung der globalen Minderkosten 2015 wurden keine investiven Mittel verwendet.

  1. In welcher Höhe sind Gelder aus dem investiven Bereich in andere Projekte wie etwa die Flüchtlingsarbeit gesteckt worden? Bitte angeben wofür die Gelder aufgewendet wurden.

Siehe Drs. 21/1395.

  1. Bitte zu 3. und 4. aufschlüsseln, welche investiven Projekte konkret betroffen sind.

Von der unter 4. genannten Reduzierung waren die Maßnahmen „Ersatzbau Gefahrstofflager Chemie“ sowie „Fassade Zoologie“ an der Universität Hamburg betroffen sowie ein Teil des Ansatzes Vorbehaltsbudgets für IuK an den Hochschulen. Die genannten Maßnahmen werden zu einem späteren Zeitpunkt realisiert.

 

Drucksache 21/6045      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Anlage

         

 

 

       

 

       

 

2

Neubau am Geomatikum

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6044

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Neubau am Geomatikum

Im Halbjahresbericht (Drs. 21/5600) auf Seite 16 wird zum Neubau am Geomatikum ausgeführt, dass es bei diesem Projekt eine Rückforderung des Bundes in Höhe von 2,223 Millionen Euro gibt. Im Wissenschaftsausschuss begründete der Senat dies mit einer überarbeiteten Planung.

Ich frage den Senat:

  1. In welcher Höhe wurden für das oben genannte Bauprojekt Bundesmittel eingeplant und genehmigt? Bitte gegebenenfalls nach Förderart aufschlüsseln.

Die bewilligte Fördersumme betrug 2,88 Millionen Euro, davon rund 2,73 Millionen Euro für Baukosten und rund 0,15 Millionen Euro für die Ersteinrichtung. Im Übrigen siehe Drs. 21/4091 sowie Drs. 21/4313.

  1. Aus welchem Grund hat der Bund die 2,223 Millionen Euro zurückgefordert?

Siehe Drs. 21/4313.

  1. Welche Fristen wurden versäumt, die zu der Rückforderung geführt haben und warum wurden sie versäumt?

Der Förderzeitraum 2012 (Baubeginn) bis 2014 (Fertigstellung) entsprach nicht der Zeitplanung für die aus funktionalen Gründen vorgesehene Integration in den Neubau am Geomatikum, jetzt Haus der Erde. Im Übrigen siehe Drs. 21/4313.

  1. Welchen Effekt haben die im Ausschuss genannten Umplanungen? Verändern sich die die Gebäudefläche, Struktur, Nutzbarkeit oder andere Dinge? Führt die Umplanung zu höheren oder niedrigeren Kosten, wenn ja, in welcher Höhe?

Die neue bauliche Konzeption (Integration in das Haus der Erde) hat die Arbeitsbedingungen deutlich verbessert. Die Flächen konnten unmittelbar bei der Planung für das Haus der Erde berücksichtigt werden, ohne dass dabei zusätzliche Kosten entstanden. Die Integration lässt im Gegenteil Synergieeffekte und eine höhere Wirtschaftlichkeit erwarten. Im Übrigen siehe Drs. 21/4313 sowie Drs. 21/4485.

  1. Wer hat die Umplanung zu verantworten, wie ist sie mit dem kostenstabilen Bauen in Einklang zu bringen?

Von der neuen baulichen Konzeption hat die Bürgerschaft mit der Drs. 20/3770 Kenntnis genommen. Mit der Drs. 20/11997 hat die Bürgerschaft dem Bau des Neubaus am Geomatikum – jetzt Haus der Erde – zugestimmt. Die Regeln des Kostenstabilen Bauens und des Mieter-Vermieter-Modells wurden beachtet.

    Drucksache 21/6044      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wer kommt für die fehlenden Bundesmittel in welcher Höhe auf?

Siehe Drs. 21/4313.

 

2

Leistungsorientierte Mittelvergabe

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6043

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Leistungsorientierte Mittelvergabe

Ich frage den Senat:

  1. In welcher Höhe mussten Hochschulen (und gegebenenfalls andere Einrichtungen) Gelder der leistungsorientierten Mittelvergabe zurückzahlen? Bitte für 2014 und 2015 angeben und im Verhältnis zum Gesamthaushalt der Hochschulen angeben.

Die aufgrund der Abrechnung des Leistungsbudgets 2014 zurückgezahlten Mittel betrugen insgesamt 3.118.038,72 Euro. Im Einzelnen bedeutet dies für die betroffenen Hochschulen und das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) folgendes:

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge

(in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

Universität Hamburg (UHH)

1.564.855,20

0,54

Technische Universität

Hamburg-Harburg

(TUHH)

720.830,00

1,00

Hafencity Universität

Hamburg (HCU)

24.623,90

0,12

Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW)

780.550,00

1,00

Hochschule für bildende Künste (HFBK)

11.849,73

0,13

Hochschule für Musik und Theater (HfMT)

14.393,63

0,09

UKE

936,26

0,00

Gesamt

3.118.038,72

0,52

Aufgrund der Abrechnung des Leistungsbudgets 2015 sind insgesamt 2.956.713,09 Euro zurückzuzahlen. Dieser Betrag schlüsselt sich wie folgt auf:

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge

(in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

UHH

1.577.037,13

0,54

TUHH

727.170,00

1,00

HCU

135.570,02

0,72

HAW

475.507,35

0,60

HFBK

15.633,77

0,16

HfMT

7.841,72

0,05

    Drucksache 21/6043      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

Hochschule

LOM-

Rückzahlungsbeträge (in Euro)

Anteil am Hochschulbudget (in Prozent)

UKE

17.953,11

0,02

Gesamt

2.956.713,09

0,49

  1. Welche Kennzahlen und Faktoren führten bei den einzelnen Hochschulen jeweils in welcher Höhe zu Rückzahlungen? Bitte für 2014 und 2015 angeben.

Für 2014 siehe Drs. 21/2898. Für 2015 siehe Anlage.

  1. Wann wird die Übererfüllung von Kennzahlen und Zielen durch höhere Zahlungen gewürdigt?

Mit den Hochschulen wurde in den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2017/2018 vereinbart, dass ab 2017 die Zielübererfüllung eines Zielindikators die Untererfüllung bei einem Zielindikator innerhalb desselben Indikatorenbereichs (zum Beispiel Forschung) kompensieren kann.

  1. Für welche Projekte wurden die Rückzahlungen der Jahre 2014 und 2015 in welcher Höhe aufgewendet?

Die Rückzahlungen des Leistungsbudgets 2014 wurden auf Vorschlag der Hochschulen für Projekte verwendet, die studieninteressierten Flüchtlingen den Zugang zu den Hochschulen ermöglichen beziehungsweise zur Internationalisierung der Hochschulen beitragen. Im Einzelnen teilen sich diese auf folgende Projekte auf:

Projekt

Hochschule

Betrag (in Euro)

Koordinations- und Beratungseinrichtung für studieninteressierte Flüchtlinge

UHH

936.000

Sprachkurse

UHH

483.616

Flüchtlingsbeauftragte

UHH

30.000

„Studierfähigkeit von Geflüchteten an der HAW

– Kompetenzen für eine plurale Gesellschaft“

(u.a. Sprachförderung, Informationsangebote, Aufbau studienvorbereitender Weiterbildungsmodule, Ausarbeitung eines Integrationskonzeptes)

HAW

400.000

„International STARTplus – Erfolgreicher Einstieg ins Studium für internat. Studierende und Geflüchtete“ (u.a. „Gestreckter Studieneinstieg“,

Buddy-Programme)

HAW

297.000

Integral – Integrations- und Weiterbildungsprogramm für geflüchtete Ingenieure

TUHH

316.080,72

Potenzialanalyse TestAS – Lizensierung als TestDaf-Institut

TUHH

156.000

Ausbau Lern- und Schulungsplätze in der Bibliothek

TUHH

100.000

Hamburg Open Online University – Open for Refugees

TUHH

70.000

Sprachkurse

TUHH

83.000

Mytrack – Individueller Studienweg für Geflüchtete

TUHH

75.000

Ein Regal für Refugees – Ergänzung des Medienbestands der Bibliothek

TUHH

45.000

Unterstützung im Bewerbungsprozess (insbes.

bei der Praktikumssuche)

TUHH

18.000

Programm „Artistic and Cultural Orientation“

(Heranführung von studieninteressierten Flüchtlingen an deutsche und europäische Kunsttraditionen; Sprachkurse)

HFBK

50.000

2

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode     Drucksache 21/6043

Projekt

Hochschule

Betrag (in Euro)

Gasthörerprogramm

HfMT

18.400

Projektsteuerung des praktischen Einsatzes von Medizin-Studierenden in Zentralen Erstaufnahmen für Flüchtlinge

UKE

15.782

Sprachkurse

HCU

24.160

Die Rückzahlungen des Leistungsbudgets 2015 sollen für Projekte der Hochschulen und des UKE im Bereich der Digitalisierung verwendet werden.

  1. Für welche Projekte sollen die Rückzahlungen in den Jahren 2017 und 2018 aufgewendet werden?

Wegen Nichterreichung von Zielen im Rahmen der Leistungsorientierten Mittelvergabe werden zurückzuzahlende Beträge den Hochschulen und dem UKE auch zukünftig wieder für Projekte zur Verfügung gestellt. Die Entscheidung über Themen und einzelne Projekte hängt neben inhaltlichen Erwägungen nicht zuletzt auch von der Höhe der in diesem Zusammenhang zur Verfügung stehenden Mittel ab. Entsprechend kann eine solche Festlegung jeweils erst nach der Abrechnung der zukünftigen Leistungsbudgets getroffen werden.

 

 

   

 

 

 

   

   

 

 

 

   

   

 

 

 

               

         

     

     

 

   

 

 

   

   

   

 

   

 

   

 

 

       

         

     

    3 Drucksache 21/6043      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Anlage

4

Kosten der BAföG-Verwaltung

BÜRGERSCHAFT

DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG     Drucksache 21/6042

21. Wahlperiode     27.09.16

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 20.09.16

und Antwort des Senats

    Betr.:     Kosten der BAföG-Verwaltung

Ich frage den Senat:

Das BAföG wird auf der Grundlage des Artikels 85 GG als Bundesauftragsverwaltung von den Ländern im Auftrag des Bundes ausgeführt. Nach Artikel 104a GG in Verbindung mit § 56 BAföG hatten bis einschließlich 2014 der Bund 65 Prozent und die Länder 35 Prozent der für die Ausführung des BAföG erforderlichen Mittel zu tragen. Seit dem 01.01.2015 trägt der Bund 100 Prozent dieser Ausgaben. Diese Änderung wurde mit dem 25. BAföGÄndG eingeführt. Von der in § 56 Absatz 4 BAföG getroffenen Regelung zur Verteilung der Ausgaben und Rückflüsse nach dem BAföG sind aber lediglich die Sachausgaben im Sinne des Artikels 104a GG betroffen. Sachausgaben sind die Förderungsleistungen selbst und alle Ausgaben, die damit in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Die Verwaltungsausgaben für die sich aus der Ausführung des Gesetzes durch die Länder und den dafür vorgesehenen nachgeordneten Verwaltungseinheiten, wie beispielsweise dem Studierendenwerk, ergebenden originären Verwaltungstätigkeiten werden davon nicht erfasst. Dazu zählen die Personalausgaben, die Ausgaben für die Arbeitsplätze und die Ausgaben der für die Ausführung notwendigen Materialien. Diese Verwaltungsausgaben sind von den Ländern selbst aufzubringen, denn die Verwaltungskosten hat derjenige zu tragen, der nach der verfassungsrechtlichen Verteilung der Aufgaben die Verwaltung wahrzunehmen hat.

Das Studierendenwerk Hamburg ist aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen für die Durchführung des BAföG von Studierenden an Hamburger Hochschulen und für die bundesweite Förderung der Auslandsaufenthalte in den USA nach dem BAföG zuständig. Die Förderung von Schülern nach dem BAföG wird in der Freien und Hansestadt Hamburg durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte wahrgenommen.

Die Entwicklung wird bei den Fragen 3., 4. und 5. für die Jahre 2013 bis 2015 angegeben. Die Daten für das Bewirtschaftungsjahr 2016 werden erst am Jahresende für das Gesamtjahr festgestellt.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften des Studierendenwerkes Hamburg wie folgt:

  1. In welcher Höhe hat der Bund in den Jahren 2013 – 2015 Zuschüsse zum BAföG ausgezahlt? Wie hoch war der Anteil, den die Freie und Hansestadt Hamburg an den Kosten getragen hat? Bitte jeweils nach den Förderarten aufschlüsseln.
  2. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2013 – 2015 BAföG-Mittel an Studierende ausgezahlt? Bitte jeweils nach den Förderarten aufschlüsseln.

Siehe Statistisches Bundesamt, Fachserie 11 Reihe 7 und Vorbemerkung.

    Drucksache 21/6042      Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode

  1. Wie hoch ist die Anzahl der BAföG-Empfänger seit 2013 gewesen und wie hoch die durchschnittliche BAföG-Zahlung? Bitte jeweils nach den Förderarten aufschlüsseln.

Siehe Statistisches Bundesamt, Fachserie 11 Reihe 7.

  1. Wie hoch ist die Anzahl der BAföG-Anträge und wie hat sich die Anzahl der abgelehnten und genehmigten Anträge seit 2013 entwickelt? Bitte jeweils nach den Förderarten aufschlüsseln.

Diese Angaben werden nicht über das Statistische Bundesamt erfasst, sondern von den Förderungsämtern in der Freien und Hansestadt Hamburg teilweise selbst erhoben und ausgewertet. Im Gegensatz zu den Angaben des Statistischen Bundesamtes werden bei den Angaben der Förderungsämter auch Weiterförderungsanträge berücksichtigt. Im Bezirksamt Hamburg-Mitte werden die Daten statistisch nicht erfasst, sodass eine händische Auswertung aller Anträge hätte durchgeführt werden müssen. Die Auswertung mehrerer Tausend Anträge ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich.

 

Anträge

Studierendenwerk

Hamburg

Ablehnung

Studierendenwerk Hamburg

2013

28.793

2.645

2014

28.533

2.860

2015

27.597

2.954

  1. Wie haben sich die Verwaltungskosten für das BAföG seit 2013 entwickelt? Bitte jeweils nach den Förderarten aufschlüsseln.

Verwaltungskosten für die Durchführung des BAföG im Studierendenwerk Hamburg:

Jahr

Verwaltungskosten in Euro

2013

5.104.000

2014

5.136.000

2015

5.401.000

Verwaltungskosten für die BAföG-Bearbeitung im Bezirksamt Hamburg-Mitte:

Die Personalkosten können wegen der unterschiedlichen Haushaltssystematik erst ab 2014 angegeben werden:

 

PK 2014 in Euro

PK 2015 in Euro

PK 2016 in

Euro

(Stichtag

21.09.16)

HH-Mitte

526.900

608.907

475.537

Hinzu kommen in 2014 89.650 Euro, in 2015 98.615 Euro und in 2016 73.961 Euro Kosten für die Büroarbeitsplatzpauschalen.

  1. Wie lange ist die Bearbeitungsdauer für einen BAföG- und AuslandsBAföG-Antrag durchschnittlich?

Die Bearbeitungsdauer von Erst-, Weiter- und Auslandsförderungsanträgen ist abhängig von individuellen Voraussetzungen, Sachverhaltsaufklärungen und der Mitwirkung der Antragsteller, sodass auch die Dauer der Bearbeitung erheblich variieren kann. Eine individuelle Erfassung der Bearbeitungsdauer erfolgt nicht.

Grundsätzlich sind Erstanträge und Förderungen im Ausland mit mehr Aufwand verbunden als Weiterförderungsanträge und Förderungen im Inland.

Beim Schülerinnen- und Schüler-Bafög werden die erfragten Daten statistisch nicht erfasst. Da es sich um Einzelfallprüfungen handelt, sind die Bearbeitungszeiten sehr individuell.

 

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7. Welche Anzahl an Mitarbeitern ist für die Bearbeitung von BAföGAngelegenheiten zuständig? Bitte in VZÄ angeben.

Die Anzahl der Mitarbeiter im Studierendenwerk Hamburg, die für die Bearbeitung von BAföG-Angelegenheiten zuständig sind, beträgt 87,61 VZÄ. Beim Bezirksamt Hamburg-Mitte sind im Schülerinnen-/Schüler-BAföG 11,00 VZÄ inklusive Leitung mit der Bearbeitung von BAföG-Anträgen befasst.

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